„Dank unseres Partners C-CAM verlief die Umstellung auf SOLIDWORKS reibungslos. Insbesondere der Support und das Schulungsangebot haben uns überzeugt. Das erfahrene Team hilft uns auch bei Themen wie CAM und Datenverwaltung.“

TKV Thermoform GmbH

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der C-CAM® GmbH im kaufmännischen Verkehr

1. Allgemeines
Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Dies gilt ebenso auch für zukünftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen ist. Abweichungen gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

2. Auftragsannahme
Alle Bestellungen und Aufträge sowie etwaige besondere Zusicherungen der C-CAM GmbH bedürfen der schriftlichen (Auftrags-) Bestätigung durch die C-CAM GmbH. Auf diese Form kann nur aufgrund schriftlicher Vereinbarung verzichtet werden.

3. Preis
Die Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den Preisen und Bedingungen der schriftlichen Auftragsbestätigung. Die darin genannten Preise sind verbindlich. Hinzu kommt die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltende Mehrwertsteuer.

4. Zahlung
Soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, sind Zahlungen ab Rechnungslegung sofort, innerhalb von 18 Tagen, ohne jeden Abzug zu leisten. Die Zahlung gilt als erfolgt, wenn die Forderung auf dem Geschäftskonto der C-CAM GmbH gutgeschrieben ist. Für die rechtzeitige Überweisung hat der Käufer zu sorgen. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist gerät der Käufer in Verzug

Die C-CAM® GmbH ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 10 % zu berechnen und für Mahnungen 5,- € je Mahnung in Rechnung zu stellen.

5. Eigentumsvorbehalt
Die C-CAM® GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Tilgung des Kaufpreises und der bestehenden Verbindlichkeiten vor. Der Käufer kann an den gelieferten Produkten durch Einbau in andere Geräte kein Eigentum erwerben. Jede Verarbeitung der von der C-CAM® GmbH gelieferten Produkte erfolgt für die C-CAM® GmbH. Beim Einbau in fremde Waren durch den Käufer wird die C-CAM® GmbH Miteigentümer der neu entstandenen Produkte im Verhältnis des Wertes ihrer Produkte zu den mit verwendeten fremden Waren. Die so entstandenen Produkte gelten als Vorbehaltsware der C-CAM® GmbH.
Der Käufer ist, sofern er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der C-CAM® GmbH nachkommt, zur Weiterveräußerung der gelieferten Produkte oder der aus der Verbindung entstehenden Produkte im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes nur unter Eigentumsvorbehalt berechtigt. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum der C-CAM® GmbH hinweisen und die C-CAM® GmbH unverzüglich benachrichtigen.
Der Käufer tritt an die C-CAM® GmbH schon jetzt sicherungshalber alle ihm aus der Weiterveräußerung/Weitervermietung und der Geschäftsbeziehung zu seinen Abnehmern in Zusammenhang mit der Weiterveräußerung/Weitervermietung zustehenden Forderungen ab. Der Käufer ist widerruflich ermächtigt und verpflichtet, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Die C-CAM® GmbH kann den Abnehmern des Käufers die Abtretung jederzeit anzeigen. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nicht ordnungsgemäß nach, ist die C-CAM® GmbH jederzeit berechtigt, die Vorbehaltsware an sich zu nehmen; hierin liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Die C-CAM® GmbH wird die Sicherheiten auf Wunsch des Käufers insoweit freigeben, als ihr Wert alle zu sichernden Forderungen um mehr als 20%übersteigt.

6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die C-CAM® GmbH auf den Käufer über. Die C-CAM® GmbH versichert die Ware jedoch auf eigene Kosten gegen etwaige Transportschäden.

7. Liefertermine
Liefertermine und Fristen sind verbindlich, wenn sie vom Käufer und der C-CAM GmbH im Einzelfall schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind; ansonsten sind alle Liefertermine und Fristen unverbindlich.
Ist die Nichteinhaltung einer Frist auf unvorhergesehene Hindernisse zurückzuführen, die außerhalb des  Einflusses der C-CAM GmbH liegen, so verlängert sich die Frist entsprechend. Die C-CAM GmbH ist zur Lieferung von Systemen nur verpflichtet, nachdem eine verbindliche Vereinbarung zwischen den dem Käufer und der C-CAM GmbH getroffen ist. Der Käufer hat im Falle des Lieferverzuges das Recht, nach fruchtlosem Ablauf einer der C-CAM® GmbH gesetzten Nachfrist von dem betreffenden Liefervertrag kostenfrei zurückzutreten. Etwaige Schadensersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung oder Leistung beschränken sich für die Zeit des Verzuges je vollendete Woche auf 0,5 v. H. maximal jedoch auf 5% des betreffenden Auftragswertes. Eine weitergehende Haftung übernimmt die C-CAM® GmbH bei Lieferverzögerung nicht. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird. Die C-CAM® GmbH ist berechtigt, die zu erbringende Leistung in Teillieferungen auszufahren. Die Zahlungsfristen in Ziffer 2 gelten entsprechend.

8. Abnahme
Die Abnahme der Produkte erfolgt mit der erfolgreichen Durchführung der Funktionsprüfung. Die Funktionsprüfung ist erfolgreich, wenn zu diesem Zweck von der C-CAM® GmbH entwickelte Diagnostik-und Testprogramme bzw. -verfahren keinen Fehler an den Produkten feststellen. Soweit die C-CAM® GmbH die Produkte vereinbarungsgemäß installiert, wird die Funktionsprüfung nach Anlieferung und Installation der Produkte am Aufstellungsort von der C-CAM® GmbH durchgeführt. Der Käufer ist berechtigt, an der Funktionsprüfung teilzunehmen. Nach erfolgter Funktionsprüfung teilt die C-CAM® GmbH dem Käufer die Betriebsbereitschaft der Produkte mit. Bei allen anderen Produkten führt die C-CAM® GmbH die Funktionsprüfung im Rahmen der Endkontrolle jeweils im eigenen Hause durch; hier gilt die Abnahme  als erfolgt, sofern der Käufer nicht innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung der Produkte schriftlich unter genauer Bezeichnung des Mangels der Abnahme ausdrücklich widerspricht.

9. Software
An der C-CAM®-Software, Fremdsoftware (Software, die von einem von der C-CAM® GmbH unabhängigen Softwarelieferanten entwickelt wurde) und den jeweils dazugehörigen Dokumenten und nachträglichen Ergänzungen wird dem Käufer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zum internen Gebrauch mit den Produkten, für die Software geliefert wird, eingeräumt (alle sonstigen Rechte an der Software und den Dokumentationen einschließlich der Kopien und nachträglichen Ergänzungen bleiben bei der C-CAM® GmbH bzw. dem Softwarelieferanten). Der Käufer hat sicher zu stellen, daß diese Software und Dokumentationen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch die C-CAM® GmbH Dritten nicht zugänglich sind, Kopien dürfen grundsätzlich nur für Archivzwecke, als Ersatz oder zur Fehlersuche angefertigt werden, Satz 1 & 2 gelten entsprechend. Die Überlassung von Quellenprogrammen bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Sofern die Originale einen auf Urheberrechtsschutz hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser Vermerk vom Käufer auch auf den Kopien anzubringen. Soweit nichts anderes vereinbart wird, gilt das Nutzungsrecht jeweils mit Auftragsbestätigung und Lieferung der Software, Dokumentationen und nachträglichen Ergänzungen als erteilt.

10. Schulungen
Die Anmeldung zur Teilnahme an einer Schulung bei der C-CAM GmbH muss schriftlich erfolgen. Mit der Anmeldung erkennt der/die Teilnehmer/in diese Allgemeinen Schulungsbedingungen an. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Der/Die Teilnehmer/in muss die Schulung ab Bestellung innerhalb eines Jahres in Anspruch nehmen, sofern keine abweichenden Fristen bei Beauftragung vereinbart wurden.
Der Teilnehmer erhält über die Gebühren eine Rechnung. Diese ist unabhängig von den Leistungen Dritter und spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen. In den Gebühren sind die Kosten für die Lehrmittel, Kosten für Tagungsgetränke und für das Mittagessen enthalten. Bei Absage der Veranstaltung durch die C-CAM GmbH haftet dieser nicht für etwa entstandene Hotelkosten.
Veranstaltungen können aus wichtigen, von der C-AM GmbH nicht zu vertretenden Gründen, insbesondere bei Ausfall des Referenten und bei geringer Teilnehmerzahl, abgesagt oder verlegt werden. Im Falle der Absage werden bereits bezahlte Gebühren voll zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche bestehen für den Teilnehmer nicht.
Tritt der Teilnehmer, unabhängig aus welchem Grund, von der Anmeldung zurück, werden folgende Gebühren erhoben:
bis 10 Werktage vor Beginn der Veranstaltung: 50% der vollen Gebühr
bis 5 Werktage vor Beginn der Veranstaltung: 100% der vollen Gebühr
Teilnehmer, die zu den Schulungen nicht oder nur zeitweise erscheinen, sind zur Zahlung der vollen Gebühr verpflichtet. Bereits gezahlte Gebühren werden nicht oder entsprechend der aufgeführten Staffelung zurückerstattet. Der Rücktritt ist schriftlich an die C-CAM GmbH zu richten. Ein Ersatzteilnehmer kann gestellt werden.


11. Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche gegen die C-CAM® GmbH sowie ihre Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus Beratung, positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung oder Produzentenhaftung), insbesondere auch für indirekte und Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.
Die C-CAM® GmbH haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, dass die C-CAM® GmbH deren Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht und der Käufer sichergestellt hat, daß diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Soweit Schadensersatzansprüche gegen die C-CAM® GmbH, ihre Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen bestehen, verjähren diese binnen eines Jahres ab Ablieferung der Produkte, bei Systemen ab Mitteilung der Betriebsbereitschaft. Für die Geltendmachung besteht eine Ausschlussfrist von 2 Monaten, ab Kenntnis vom Schaden und Schadensversacher.

12. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
Die C-CAM® GmbH wird dem Käufer bei der Verletzung von deutschen gewerblichen Schutzrechten (einschließlich Urheberrechten) wegen des Gebrauchs eines C-CAM®-Produktes von (Schadensersatz-) Ansprüchen des Schutzrechtsinhabers freistellen. Die C-CAM® GmbH wird dem Käufer darüber hinaus grundsätzlich das Recht zum weiteren Gebrauch des Produktes verschaffen. Falls das zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich sein sollte, wird die C-CAM® GmbH nach eigener Wahl das Produkt entweder derart ändern oder ersetzen, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird oder das Produkt zurücknehmen und den an die C-CAM® GmbH entrichteten Kaufpreis abzüglich eines das Alter des Produktes berücksichtigenden Betrages erstatten. Die vorgenannten Verpflichtungen der C-CAM® GmbH bestehen nur, falls der Käufer unverzüglich über gegen ihn gerichtete Ansprüche unterrichtet, der C-CAM® GmbH alle Abwehrmaßnahmen einschließlich außergerichtlicher Regelungen vorbehalten bleiben und die Schutzrechtsverletzung nicht dadurch verursacht wird, dass ein von der C-CAM® GmbH geliefertes Produkt geändert, in einer nicht in C-CAM®-Publikationen beschriebenen Weise verwendet oder mit nicht von C-CAM® GmbH gelieferten Produkten eingesetzt wird.

13. Gewährleistung
Die C-CAM® GmbH gewährleistet, dass die Produkte im Zeitpunkt des Gefahrenüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern sind. Die C-CAM® GmbH verpflichtet sich, fehlerhafte Produkte nach eigener Wahl zu reparieren oder auszutauschen.
Die C-CAM® GmbH gewährleistet, dass die Software mit den von der C-CAM® GmbH in der zugehörigen Programmdokumentation aufgeführten Spezifikationen übereinstimmt sowie mit der gebotenen Sorgfältigkeit und Fachkenntnis erstellt worden ist. Dennoch ist nach dem derzeitigen Stand der Technik der völlige Ausschluss von Fehlern in der Software nicht möglich.
Die Verantwortung für die Auswahl der Softwarefunktionen, die Nutzung sowie die damit erzielten Ergebnisse trägt der Käufer. Die C-CAM® GmbH wird Softwarefehler, welche die bestimmungsgemäße Nutzung nicht nur unerheblich beeinträchtigen, berichtigen und zwar nach Wahl von der C-CAM® GmbH und je nach Bedeutung des Fehlers entweder durch Lieferung einer verbesserten Softwareversion oder durch Hinweise zur Beseitigung oder zum Umgehen der Auswirkungen des Fehlers.
Der Käufer hat das Recht, bei Fehlschlagen der Reparatur oder der Ersatzlieferung Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Käufer gewährt der  C-CAM® GmbH die zur Mängelbeseitigung nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit. Jegliche Gewährleistung entfällt, sofern ein etwaiger Fehler darauf beruht, dass der Käufer oder ein Dritter ohne
Zustimmung von der C-CAM® GmbH Produkte verändert, unsachgemäß benutzt oder repariert hat oder das Produkt nicht den C-CAM®-Richtlinien gemäß installiert, betrieben und gepflegt worden sind.
Die Gewährleistungsfrist beträgt - soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde -24 Monate; für Ersatzteile sowie Reparaturen und Ersatzteillieferungen, die nach Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist erfolgen 6 Monate. Die Gewährleistungsfrist beginnt grundsätzlich mit der Ablieferung der Produkte beim Käufer, soweit die Produkte der C-CAM® GmbH installiert werden, beginnt die Gewährleistung mit der Mitteilung der Betriebsbereitschaft.  

14. Sonstiges
Der Käufer kann die aus dem Vertrag resultierenden Rechte und Pflichten nur mit schriftlicher Zustimmung der C-CAM® GmbH übertragen. Gegen Ansprüche der C-CAM® GmbH kann er nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten oder rechtskräftig ist.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen gültig. Erfüllungsort ist Chemnitz. Gerichtsstand für alle vertraglichen und mit dem abgeschlossenen Vertrag in Zusammenhang stehenden Ansprüchen ist Chemnitz, sofern der Käufer Vollkaufmann ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublick Deutschland.